Verordnung zur Neuordnung des Rechts über bestimmte Lebensmittel

Aufhebung der Diät-Verordnung

Am 28.04.2023 wurde die "Verordnung
zur Neuordnung des Rechts über bestimmte Lebensmittel" im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt am 29.04.2023 in Kraft.

Sie enthält

• die "Verordnung über Lebensmittel für bestimmte Verbrauchergruppen" mit Vorschriften zu Kräuter- und Früchtetees für Säuglinge und Kleinkinder sowie besondere Anforderungen für Säuglingsanfangs- und -folgenahrung und für Lebenmsittel für besondere medizinische Zwecke,
• eine Änderung der Fruchtsaft-, Erfrischungsgetränke- und Teeverordnung,
• eine Änderung der Milcherzeugnisverordnung und
• eine Änderung der Tabakerzeugnisverordnung.

Die Diätverordnung vom 28. April 2005 (zuletzt geändert am 02. Juni 2021) tritt außer Kraft.